Helmut Kohl
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[bearbeiten] Person
Helmut Kohl, geboren 1930 in Ludwigshafen, ist ein Politiker der Partei CDU. Seine ungewöhnliche Kopfform hat ihm den Spitznamen Birne eingebracht, wegen seines ausgeklügelten Schmiergeldsystems wird er auch Bimbes-Kanzler genannt und sein hartnäckiges rechtswidriges Schweigen unter Berufung auf sein Ehrenwort brachte ihm den wenig schmeichelhaften Titel Ehrenwort-Kanzler ein.
[bearbeiten] Familie
Im Jahr 1960 heiratete Helmut Kohl die ihm seit 1948 bekannte millionenschwere Tochter des Rüstungsindustriellen und Kriegsgewinnlers Wilhelm Renner, die Dolmetscherin Hannelore Renner, (1933-2001), die ihm zwei Söhne, Walter Kohl und Peter Kohl, schenkte. Am 5. Juli 2001 nahm sich seine Frau Hannelore mit Medikamenten das Leben, nachdem sie zuvor jahrelang unter Lichtallergie litt.
[bearbeiten] Politische Karriere
Für die Arbeit "Die politische Entwicklung in der Pfalz und das Wiedererstehen der Parteien nach 1945" bekam Helmut Kohl 1958, der damals selbst Mitglied des Landesvorstandes der CDU Rheinland-Pfalz war, einen Doktortiel. Helmut Kohl war von 1969 bis 1976 Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und von 1982 bis 1998 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.
[bearbeiten] Förderer
Wie intensiv die politische Karriere von Helmut Kohl durch Fritz Ries und Hanns-Martin Schleyer gefördert wurde, zeigt ein Artikel im Spreeblick vom 04.05.2007 sehr deutlich. Ries, der Inhaber der zum BASF-Umfeld gehörenden Pegulan-Werke, hatte sich vom deutschen Staat wegen angeblicher Verluste durch den Krieg Reparationszahlungen erschwindelt. Er führt den jungen Kohl auf Reisen bei ausländischen Geschäftspartnern ein, wobei er sich an den ungehobelten Manieren des Oggersheimers stört. Ries wird Schwiegervater von Kohls Parteirivalen Kurt Biedenkopf.
[bearbeiten] Korruption
Schmiergeld, das Helmut Kohl jovial Bimbes nannte, war ein essentieller Bestandteil der Politik von Helmut Kohl. In den Jahren seiner Macht kam immer deutlicher ans Licht, dass die Politik Helmut Kohls auf einem ausgeklügelten Schmiergeldsystem aufgebaut war und sein Ehrenwort als Ganove mehr als Recht und Gesetz bedeutete.
[bearbeiten] Name im Flick-Kassenbuch
Im Zuge der Flick-Affäre um illegale Zahlungen des Flick-Konzerns an deutsche Politiker wurde Helmut Kohl durch wg. Kohl-Eintragungen im sichergestellten Kassenbuch belastet.
[bearbeiten] Staatsbürgerliche Vereinigung
Im Untersuchungsausschuss des Bundestags und des Mainzer Landtags sagte Helmut Kohl die Unwahrheit in Bezug auf seine Kenntnis des Zwecks der Staatsbürgerlichen Vereinigung als Spendenwaschanlage. Ein Strafverfahren wegen uneidlicher Falschaussage wurde jedoch trotz Anzeige von Otto Schily nicht eröffnet. Heiner Geißler verteidigte ihn später damit, er habe wohl einen "Blackout" gehabt.
[bearbeiten] Leuna/Minol
Im Zuge der Privatisierung des DDR-Vermögens hat der französischen Konzern Elf Aquitaine, der als schwarze Kasse der französischen Regierung gilt, 1990-91 die Leuna-Raffinerie und den Mineralölkonzern Minol von der Treuhandanstalt erworben. Dabei sollen Schmiergelder in Höhe von 38,11 Mio Euro an der CDU nahestehende Lobbyisten und Politiker und Parteien als Gegenleistung dafür weitergereicht worden sein, dass Elf Subventionen in Höhe von einer Milliarde Euro kassieren konnte. In Frankreich wurden dafür verantwortliche Manager verurteilt, der ehemalige Konzernchef der Elf Aquitaine, Loik Le Floch-Prigent erhielt 3 Jahre Haft. Der Deal der Übernahme von Minol und Leuna wurde von Helmut Kohl auf höchster politischer Ebene direkt mit der französischen Regierung eingefädelt.
[bearbeiten] Panzergeschäft 1991
Am 27. Februar 1991 genehmigte der Bundessicherheitsrat die Lieferung von 36 deutschen Panzerfahrzeugen vom Typ Fuchs zum Preis von insgesamt 446 Mio. DM nach Saudi-Arabien. Von diesem Verkaufspreis sollen nach Ermittlungen der Justiz rd. 220 Mio. DM als Provision oder „nützliche Aufwendungen“ in großen Teilen auf Konten ausländischer Briefkastenfirmen geflossen sein. Ludwig-Holger Pfahls hat gestanden, bestochen worden zu sein. Durch die Bestechung des Staatssekretärs im Verteidigungsministerium Ludwig-Holger Pfahls sollte sichergestellt werden, dass kein Sand ins Getriebe kommt. Karlheinz Schreiber, der die Zahlungen geleistet hat, meinte dazu, dass noch ganz andere viel mehr erhalten haben. Ludwig-Holger Pfahls konnte auf die Entscheidungen des Bundessicherheitsrates keinerlei Einfluss nehmen, weil die Entscheidung letztlich von Helmut Kohl getroffen wurde, wie Helmut Kohl im Strafverfahren gegen Ludwig-Holger Pfahls selbst angegeben hat.
[bearbeiten] Eisenbahnerwohnungen
Die Netzeitung berichtet, dass im September 1998 die Immobilienhändler Ehlerding der CDU 5,9 Millionen Mark spendete. Die Spende steht in unmittelbarem zeitlichem und sachlichem Zusammenhang mit der Vergabeentscheidung für 117.000 Eisenbahnerwohnungen. Der schwerwiegende Verdacht der politischen Korruption richte sich auch gegen Helmut Kohl, der unmittelbar Einfluss auf die Entscheidung genommen und sich persönlich bei Ehlerdings bedankt habe.
[bearbeiten] Kirch-Media
Mit dem Medienunternehmer Leo Kirch verband Helmut Kohl langjährige Männerfreundschaft. Eine stets positive Berichterstattung in den Leo Kirch gehörenden Sendern wie Sat1 und ProSieben sorgten dafür, dass Helmut Kohl seine Wahlen gewann und stellten so seine poltische Macht sicher. Noch nach seiner Kanzlerschaft hat Helmut Kohl drei Jahre lang jeweils 600.000 DM von Leo Kirch für nicht näher definierte Beratertätigkeiten erhalten. Kritiker wie der Korruptionsexperte Hans Herbert von Arnim weisen darauf hin, dass Kirchs Medienimperium besonders von Helmut Kohls Medienpolitik profitiert hat.
[bearbeiten] Ganoven-Ehrenwort
Nach der verlorenen Bundestagswahl 1998 verschwieg Helmut Kohl - und verschweigt es noch heute - die Herkunft von eineinhalb bis zwei Mio DM, obwohl er gemäß dem Parteiengesetz, das er als Bundeskanzler selbst unterzeichnet hatte, und der darin verankerten Publikationspflicht zur Auskunft verpflichtet war. Seine Argumentation, er verschweige die Namen der Spender, weil er ihnen mit seinem Ehrenwort versprochen habe, ihre Namen zu verschweigen, steht im Gegensatz zur geltenden Rechtslage. Wegen dieses Eklats, der auch als CDU-Spendenaffäre bezeichnet wird, musste Helmut Kohl auf den Ehrenvorsitz der CDU verzichten. Wegen des Verdachts der Untreue zum Nachteil seiner Partei eröffnete die Staatsanwaltschaft Bonn 2000 ein Ermittlungsverfahren gegen Helmut Kohl, das 2001 gegen Zahlung einer Geldbuße in Höhe von 300.000 DM nach §153a StPO eingestellt wurde.
[bearbeiten] Spurenbeseitigung
Nachdem Helmut Kohl die Bundestagswahl 1998 verloren hat, wurden im Kanzleramt rechtswidrigerweise systematisch alle Daten gelöscht und Akten vernichtet, die Aufschluß über die Entscheidungsprozesse der Regierung Kohl hätten geben können. Ein diesbezügliches Ermittlungsverfahren wurde von der Staatsanwaltschaft Bonn jedoch trotz des offenkundigen Rechtsbruches im Jahr 2003 ohne Ergebnis eingestellt, weil "ein begründeter Verdacht für eine strafbare Handlung nicht festzustellen sei". Wichtige Unterlagen zu den Korruptionsfällen Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien 1991, Leuna/Minol und dem Verkauf der Eisenbahnerwohnungen waren damit vernichtet.
[bearbeiten] Verweise
VHO Geschichtsrevisionismus: vho.org/D/Geheim2/11.html Zweifelhafte Behauptungen zu Helmut Kohl und B'nai B'rith
[bearbeiten] Links
Spreeblick am 04.05.2007: Die Erfinder von Helmut Kohl
Tagesspiegel 31.03.1997: Heiratet Peter Kohl seine türkische Freundin?
Netzeitung 04.07.2002: SPD: Viele «begründete Hinweise» auf Korruption
Anwalt.tv 06.10.2003: Kanzleramtsakten: Zeugen standen nicht zu ihren Aussagen
Max Stadler: Sondervotum der FDP-Bundestagsfraktion zum Untersuchungsausschuss „Parteispenden“