Extraordinary rendition

im Parteibuch Lexikon, dem parteiischen Wiki mit wertenden Informationen in deutlicher Sprache

Extraordinary rendition ist eine amerikanische Vorgehensweise außerhalb des Rechts, bei der Tatverdächtige - im allgemeinen Terrorismusverdächtige oder Unterstützer von Gruppen, die die US-Regierung als terroristische Organisation einstuft - in andere Staaten außerhalb der USA gebracht werden für die Gefangenschaft und Befragung.^[1] In zahlreichen Fällen wie beispielsweise bei Khaled al-Masri wurden unschuldige Zivilisten festgenommen. Das nennt man erroneous rendition. In Masris Fall wurde er mit einem anderen Mann mit einem ähnlichen Namen verwechselt. Die Einführung des Ausdruckes »errorneous rendition« sollte nicht so interpretiert werden, dass die extraordinary rendition eine legale Maßnahme ist.

Es ist eine interessante Vorgehensweise, Terrorverdächtige nicht vor ein Gericht zu stellen.

Hunderte von Personen wurden durch den CIA gekidnappt auf europäischem Gebiet und in Länder gebracht, wo sie möglicherweise gefoltert wurden.

Kritiker haben der CIA vorgeworfen, durch die Verschleppung von Terrorverdächtigen in andere Länder außerhalb der USA würde US-Recht umgangen werden, das einen fairen Prozess vorschreibt und das Verbot der Folter. Diese Praxis wurde als Torture by proxy bezeichnet.^[2]

Die Medien berichten, dass Verdächtige festgenommen werden, häufig mit einer Augenbinde versehen. Sie werden in Privatflugzeugen in die Zielstaaten geflogen. In Berichten wird mitgeteilt, dass die kooperierenden Staaten Interviewer haben mit Listen von Fragen. Ägypten ist ein sehr beliebter Zielstaat, um Terrorverdächtige zu interviewen. Jedoch wurden Terrorverdächtige auch in andere Staaten verschleppt. Beispielsweise nach Jordanien, Marokko und anderswohin. Es gibt den sinngemäßen Ausspruch: »Wenn du eine ernsthafte Befragung haben willst, sende den Gefangenen nach Jordanien. Wenn du ihn foltern lassen möchtest, sende ihn nach Syria. Wenn er verschwinden soll, so dass er niemals wieder erscheint, sende ihn nach Ägypten.«

Das europäische Parlament hat scheinheilig seine Befürchtung zum Ausdruck gebracht, dass die CIA mehr als 1000 geheime Flüge über europäisches Gebiet seit 2001 durchgeführt hat, auch um Terrorverdächtige zu transportieren. Es gibt möglicherweise ein bestimmtes Muster der Operationen.^[3]

[bearbeiten] Anmerkungen

1. ↑ The CIA's Rendition Flights to Secret Prisons - 5. Dezember 2005
2. ↑ Torture by proxy - 4. Januar 2004
3. ↑ European Inquiry Says C.I.A. Flew 1,000 Flights in Secret - NYT, 27. April 2006