Hamburg
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[bearbeiten] Wesen
Hamburg ist mit etwas mehr als 1,7 Mio Einwohnern nach Berlin - sieht man das Ruhrgebiet nicht als eine Stadt an - die zweitgrößte deutsche Stadt, genießt den Status einer freien Hansestadt, deren Kaufleute durch den großen Seehafen steinreich geworden sind und bildet gleichzeitig als Stadtstaat im Norden von Deutschland ein eigenes Bundesland.
[bearbeiten] Politik
[bearbeiten] Wahlen 2008
Die Aufgabe der herrschenden Politik in Hamburg besteht darin, dafür zu sorgen, dass die guten Geschäfte der Politik mit der Familie Osmani nicht öffentlich bekannt werden. Die Justiz ist in Hambrug ist im Auftrag der Politik im wesentlichen damit beschäftigt, dafür zu sorgen, dass Straftaten im Amt wie Strafvereitelung im Amt und Rechtsbeugung nicht auffliegen. Um sicher zu gehen, dass keine falschen Politiker an die Macht kommen, die das Spiel nicht mitspielen, wurde auch vor der Manipulation von Urwahlen nicht zurückgeschreckt. Im Jahr 2008 finden in Hamburg deshalb Wahlen statt, bei denen Wähler die Auswahl haben zwischen den beiden Spitzenkandidaten Ole von Beust und Michael Naumann, die beide dafür stehen, nichts von dem schmutzigen Spiel publik zu machen.
[bearbeiten] Politische Geschichte
Nachdem Richter Gnadenlos alias Ronald Schill von der Partei Rechtstaatlicher Offensive (PRO) in der Koalition aus CDU, FDP und PRO versucht hat, den homosexuellen Ersten Bürgermeister Ole von Beust (CDU) damit zu erpressen, dass er mit seinem ebenfalls homosexuellen Justizsenator Roger Kusch ins Bett gestiegen sei, was diese bestreiten, haben die darauf erfolgten Neuwahlen am 29. Februar 2004 eine absolute Mehrheit für die CDU gebracht. Der Vorsitzende der PRO, Mario Mettbach, hat dabei so erfolgreich agiert, dass er nach der aus seiner Sicht verlorenen Wahl und dem Wiedereintritt in die CDU von Ole von Beust mit einem Versorgungsposten bei der HWF belohnt wurde.
[bearbeiten] Faires Wahlrecht
Unter dem Stichwort "Faires Wahlrecht" wurde in Hamburg im Jahre 2004 per Volksentscheid ein Walrecht beschlossen, durch das die Wähler Kandidaten auf den Listen wählen können. Die CDU fand das so schlimm, dass sie es 2006 schnell wieder ändern wollte.
[bearbeiten] Rechtswesen
Durch viele Prozesse bei denen es um immaterielle Güter mit fliegendem Gerichtsstand geht ist Hamburg als Justizstandort berühmt geworden.
[bearbeiten] Rechtswesen und Hermeneutik
Eigentlich ist die Justiz an der Zitze der Hermeneutik gelegen, doch entwickeln sich Gruppen der Justiz gelegentlich zu Parallelgesellschaften, deren Urteil - wie im Berliner Fall Ehrenmord der Hatun Sürücü (selbst in einer Parallelgesellschaft) - nicht verstanden wird.
Sprache, auch über das Recht als Schnittstelle zwischen Gesetz und Fall, ist ein Dialog über Sinnzusammenhänge.
Als sog. Vierte Gewalt könnten die Medien die Hamburger Justiz-Verhältnisse zur Sprache bringen. Doch selbst dort gibt es mediale Befangenheit recht zu sprechen. "Sprache findet als Gespräch statt.", meinte Gadamer. Deshalb entstand das Konzept Abo-Sharing – ein Wegweiser für die Vierte Macht im Staat – zur Läuterung in Zeiten von Time Zero.
[bearbeiten] Hamburger Urteile
Wenn heute ein Jurist sagt: "Das bekommen Sie allenfalls in Hamburg durch", meint das, "Ein Anspruch ist eigentlich nicht gegeben". Eigentlich müßte daraus die Konsequenz gezogen werden, Urteilen aus Hamburg, die aufgrund des fliegenden Gerichtsstandes erzielt wurden, im restlichen Bundesgebiet die Rechtskraft abzuerkennen.
[bearbeiten] Hamburger Richter
In Hamburg findet sich eine besonders exquisite Auslese von Richtern und Anwälten.
So gab das Landgericht Hamburg 1993 Gregor Gysi Recht, welcher Bärbel Bohley erfolgreich verbot, als IM der Staastsicherheit bezeichnet zu werden (Az.: 324 O 768/93 u. 324 O 729/94). Ein Jahr später folgte ein analoges Urteil gegen Freya Klier (Az.: 324 O 741/94).
Durch das Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - Haftung für Links wurde Hamburg der gesamten Internet-Gemeinschaft bekannt.
In Hamburg startete Richter Gnadenlos seine Karriere, bevor er nach Rechtsaußen in die Politik ging und dort wegen eines Versuches, den Ersten Bürgermeister mit einer angeblichen sexuellen Beziehung zum Justizminister unter Druck zu setzen, wieder rausflog.
Neben Richter Gnadenlos Ronald Barnabas Schill ist ein Beispiel für die exquisite Auswahl an Richtern auch RiAG Dr. Steinmetz vom Amtsgericht Hamburg, der den 17-jährigen Mario A. wegen der Verwendung von neun Bildern von Katie André auf seiner Webseite zur Zahlung von 3.363,65 Euro zzgl. Gerichtskosten und Zinsen verurteilte.
Und auch Andreas Buske, der über die Äußerungen zur Haarfarbe von Gerhard Schröder urteilte, ohne die Haarfarbe zu bestimmen, ist ein berühmter Richter aus Hamburg.
Das so genannte Heise-Urteil, welches Forenbetreiber für Inhalte in Haftung nimmt (Az. 324 O 721/05) ist eine neues "Produkt" der Pressekammer Hamburg mit dem Vorsitzenden Richter Andreas Buske.
[bearbeiten] Hamburger Anwälte
[bearbeiten] Medienanwälte
Die Hamburger Anwälte prägen das Medienrecht.
Am bekanntesten scheint die Kanzlei Prinz • Neidhard • Engelschall mit Prof. Dr. Prinz zu sein.
Weitere über die Grenzen von Hamburg bekannten Anwälte sind:
Dr. Bahr, Helmuth Jipp, die Kanzlei Buse Herberer Fromm mit dem Kanzleranwalt Michael Nesselhauf, Anwalt Steinhöfel, diskutiert als Abmahnanwalt, welcher das Urteil "Haftung für Links" 1998 erwirkte.
Ursache für die beschriebene Besonderheit mag die Tatsache sein, dass Hamburg ein Zentrum der deutschen Medienlandschaft ist, denn mit dem Umzug von Medienunternehmen aus Hamburg in die Hauptstadt Berlin erlagten das Kammergericht und das Landgericht Berlin inzwischen ähnlichen Bekanntheitsgrad.
[bearbeiten] US-Kriminalität
Der Hamburger Anwalt Reinhard Berkau, dessen Hamburg-Ottenser Kanzlei in Verbindung mit weiteren Hamburger Rechtsvertretern ebenfalls gegen bestimmte Medienberichte vorging, ist von einer US-Jury verurteilt worden und sitzt zur Zeit in Fort Lauderdale/Florida ein. Vorwurf: u.a. räuberische Erpressung. Näheres dazu findet sich in einem Artikel der Hamburger Morgenpost vom 06.05.2006.
[bearbeiten] 13 Rotary Clubs
In einem Artikel der taz vom 09.07.2007 heißt es zu einer Wahlanfechtung von Vorstandwahlen zur Hanseatischen Rechtsanwaltskammer:
"Der Hintergrund des Konfliktes: Der langjährige Schill-Anwalt Fischer wittert schon seit Jahren Filz in der Kammer. Die großen Kanzleien würden die Vorstandsposten mit einer "unzulässigen Blockwahl" unter sich aufteilen. "Die Rotarier haben das Sagen", beklagt Fischer. In Hamburg gibt es 13 Rotary-Clubs. Fischer wirft diesen Standeskollegen vor, sich bei den Vorstandswahlen gegenseitig vorzuschlagen und zu wählen. Durch die jährlichen Wahlen von weniger als der Hälfte der Mitglieder werde die "Vorstands-Mehrheit nie gekippt", sagt Fischer." (Hervorhebungen und Verlinkungen nicht im Original vorhanden)
[bearbeiten] Bankwesen
Ein besonderer Leckerbissen unter den deutschen Banken ist die Hamburger Sparkasse (HASPA). Um mittellose Kunden zu brandmarken, stellte die HASPA den Kontonummern der Kunden, deren Konto auf Guthabenbasis geführt wurde, anstelle der Filialnummer die Ziffernfolge 1199 voran.
[bearbeiten] Polizei in Hamburg
Da die Polizei in Hamburg bekannt ist für Mobbing, Korruption und Interessenverflechtungen, wurde der Verein BAG Kritischer Polizistinnen und Polizistinnen (Hamburger Signal) e.V. gegründet. In Anbetracht des Zustandes von Polizei und Rechtswesen in Hamburg ist es fast schon logisch, dass der Vereinsvorsitzende und Polizist, deswegen mit einem fadenscheinigen Prozeß, der des Rechtssystems der DDR würdig gewesen wäre, eingesperrt worden ist.
Die Aufgabe der Hamburger Polizei besteht darin, die guten Geschäfte der Familie Osmani und ihrer Geschäftspartner in der Politik zu schützen. So hat sie heiße kontakte in der Untergrund organisation und fast alle täglichen Geschäfte der Mafija Familie verfolgen.Ist die Familie Osmani längst ein großer dorn im Auge! Dieser Organisierte Clan ist tätig mit Waffenhandel, Prostituion und haben eine auswirkung in der Politik,in ganz Europa. Die Osmani brüder haben ein Netzwerk von Hamburg bis Amsterdam geschaffen.Von da aus machen Sie mit einem der größten Mafioso aus Jugoslavien Ihre Geschäfte mit den Bekannten Luka (Hukara/Huki). Ihm wird Unterstellt, dass er Kontakte bis zu Alqaida flegt und in Bosnien 92 eine Armee der jihads hatte.Er selbst hatte persönlichen kontakt zu Osama bin Ladens anhänger die als schläfer in Bosnien bis heute unerdeckt sind und dort ein normales leben haben. Durch den Deutschen Bundes geheimdienst ist bekannt das der Pate aus der Niederland im Moment in Cicilen seine Geschäfte mit der Großen Mafia Familie dontalo michelini macht.Er hat dort den schutz der Mafia. Die Osmani Brüder sind aus Deutschlend ausgewiesen und sind im Moment auf der Flucht vor Interpool. Sie gehen davon aus das Der clan seine Geschäfte weiter im Balkan machen. Bis heute wurde keine Klage gegen Sie zurück gezogen. Die Anklagen wiederufen Von Bordel besitz bis Mord in der Zeit in Deutschland.
[bearbeiten] Immigranten
Schon seit jeher bietet Hamburg Immigranten beste Perspektiven. Wie gut die Integration von Immgranten in Hamburg klappt, läßt sich unschwer am Beispiel der Familie Osmani erkennen, die es binnen weniger Jahre von Einwanderern, die mit kaum mehr als einer Plastiktüte angekommen sind, bis zur Spitze der angesehenen Hamburger Gesellschaft gebracht haben und dabei ein Multi-Millionen-Euro Vermögen erwirtschaftet haben. Wie man am Beispiel dieser Familie sieht, können Ausländer in Hamburg es zu etwas bringen, ohne an Schutzgelderpressung, Rauschgifthandel und Prostitution beteiligt zu sein.
[bearbeiten] Links
Kai von Appen am 09.07.2007 in der taz Hamburg: Anwälte mit Rechtsproblemen
Hamburger Abendblatt am 20.06.2007: Interview mit Oberstaatsanwalt Martin Köhnke über den Umgang mit Tätern, die gesellschaftlich arriviert sind.
Mein Parteibuch am 26.02.2007: Humorvoller Dialog zur kriminellen Urwahl der SPD in Hamburg
Daniel Neun am 23.09.2006 auf 0815-Info: Code 1199 - Der lange Arm der HASPA
Thomas Hirschbiegel in der Hamburger Morgenpost am 09.08.2006: Gastronomie ist ihr Geschäft
Mein Parteibuch am 01.08.2006: Faires Wahlrecht in Hamburg
Mein Parteibuch am 17.06.2006: Link hinzugefügt: Kritische Polizisten
Andreas Grünwald: Hamburg News Blog
Rolf Schälike: Buskeismus: Beobachtung der Hamburger Pressekammer