Ministerpräsident
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[bearbeiten] Allgemeines
Als Ministerpräsident bezeichnet man allgemein das politische Amt des Regierungschefs in parlamentarischen oder semi-präsidentiellen Demokratien. In parlamentarischen Demokratien wird der Ministerpräsident durch das Parlament gewählt (z.B. in den deutschen Ländern, in Großbritannien, Spanien, Italien), in semi-präsidentiellen Demokratien wie Frankreich oder Russland wird er durch den Präsidenten bestimmt.
[bearbeiten] Deutschland
Die Ministerpräsidenten in Deutschland sind kleine Könige und ihre Machtfülle steht der des Bundeskanzlers kaum nach. Der Bundeskanzler hat keinerlei Recht, einen Ministerpräsidenten zu kritisieren oder gar zurechtzuweisen.
[bearbeiten] Machtbefugnisse
Niemand aus dem Bund kann den Regierungschefs der Bundesländer in die Politik ihrer Länder reinreden, aber sie können die Bundespolitiker über den Bundesrat kräftig unter Druck setzen. Neben Landeshaushalt, Justiz, Finanzbehörden und Polizei gebieten sie über zahlreiche Unternehmen im Landesbesitz und teilweise auch über Landesbanken, wodurch sie auch Deals mit großen Kickbacks duchziehen können. So verwundert es nicht, dass sich kein Ministerpräsident dazu bereit erklärt hat, Minister im Kabinett von Angela Merkel zu werden.
[bearbeiten] Rechtfertigung
Die Ministerpräsidenten müssen ihre Amtsführung vor den Abgeordneten im Landtag des jeweiligen Bundeslandes, das heißt praktisch den Fraktionen der Regierungsparteien dort, rechtfertigen.
[bearbeiten] Regierungschefs der Bundesländer in Deutschland
Der Regierungschef der Bundesländer wird in den Stadtstaaten Regierender Bürgermeister (Berlin), Präsident des Senats oder Bürgermeister (Bremen) beziehungsweise Erster Bürgermeister (Hamburg) genannt.
Regierender Bürgermeister von Berlin: Und das ist auch gut so, oder? Klaus Wowereit
Bürgermeister und Senatspräsident von Bremen: Bitte wer? Jens Böhrnsen
Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz: Wenn's kein anderer macht muss ich eben Kurt Beck
Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern: DNS-Freak Erwin Sellering
Ministerpräsident von Brandenburg: Der für die kleinen Bühnen Matthias Platzeck
Ministerpräsident von Schleswig-Holstein: Schläger der Landsmannschaft Troglodytia Peter Harry Carstensen
Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen: Kinder statt Inder Jürgen Rüttgers
Ministerpräsident von Hessen: Der brutalstmögliche Lügner Roland Koch
Ministerpräsident von Baden-Württemberg: Der alte Herr der Verbindung Ulmia Günther Oettinger
Ministerpräsident von Niedersachsen: Sollen sie doch sehen, wo sie bleiben Christian Wulff
Ministerpräsident von Sachsen: Der katholische Sorbe Stanislaw Tillich
Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt: Lakai der Gentech-Lobby Wolfgang Böhmer
Ministerpräsident von Thüringen: hervorragende Leistungen bei der kommunistischen Erziehung Dieter Althaus
Erster Bürgermeister von Hamburg: Kein Sex mit dem Justizminister Ole von Beust
Ministerpräsident des Saarlandes: Nackter Kaiser ohne Kleider Peter Müller
Ministerpräsident von Bayern: Immer noch der Schifffahrtsexperte Günther Beckstein
[bearbeiten] Links
Wikipedia: Politisches System Deutschlands
Wikipedia: Liste der Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer