Oskar Lafontaine
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[bearbeiten] Person
Oskar Lafontaine, geboren 1943 in Saarlouis, ist ein linkspopulistischer Politiker der SED-Nachfolgepartei Die Linke aus dem Saarland. Weil er so klein ist, man sagt, weniger als 1,60m, und so viel Geltungssucht hat, wird er auch Napoleon von der Saar genannt. 1990 wurde er bei einem Wahlkampfauftritt in Köln mit einem Messerstich lebensgefährlich verletzt.
[bearbeiten] Karriere
Von 1966 bis 2005 war Oskar Lafontaine Mitglied der Partei SPD. Mit dem SPD Parteibuch war Oskar Lafontaine von 1974 bis 1976 zuerst Bürgermeister, dann bis 1985 Oberbürgermeister von Saarbrücken. Von 1985 bis 1998 war Oskar Lafontaine Ministerpräsident des Saarlandes, bevor er 1998 Bundesfinanzminister wurde. Von 1995 bis 1999 war Oskar Lafontaine außerdem Parteivorsitzender der SPD.
Im März 1999 warf Oskar Lafontaine nach einem Streit mit der EZB und Bundeskanzler Gerhard Schröder um die Finanzpolitik alle Ämter hin. Während Oskar Lafontaine mehr Geld ausgeben wollte und dazu bereit war, hohe Kredite aufzunehmen sowie von der EZB Zinssenkungen zur Ausweitung der Geldmenge unter Inkaufnahme des Risikos einer Inflation forderte, beharrten die EZB und Gerhard Schröder auf der Einhaltung von Ausgabendisziplin zur Sanierung des Bundeshaushaltes.
Nachdem er alles geschmissen hatte, meckerte Oskar Lafontaine in Büchern und schließlich auch als Autor der Bild-Zeitung über die Politik der rot-grünen Bundesregierung.
Vor der Bundestagswahl 2005 trat Oskar Lafontaine aus der SPD aus und der WASG bei, für die er durch ein Bündnis mit der PDS auf Listenplatz 1 der Landesliste der PDS von Nordrhein-Westfalen in den Bundestag einzog. Seitdem ist Oskar Lafontaine Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Bundestag. Nachdem im Dezember 2005 eine Doppelmitgliedschaft in PDS und WASG möglich wurde, wurde Oskar Lafontaine auch Mitglied der Linkspartei.PDS.
[bearbeiten] Seilschaften
Oskar Lafontaine verband in seiner Zeit in Saarbrücken stets eine innige Freundschaft mit dem inzwischen wegen Korruptionsverdachtes von allen politischen Ämtern zurückgetretenen SPD-Politiker Reinhard Klimmt.
[bearbeiten] Politische Leistungen
Oskar Lafontaine wird von Gesprächspartnern als sehr vielseitig und klug beschrieben. Man könnte aber auch sagen, er sei gerissen.
[bearbeiten] Kein Engagement zur Aufklärung des Leuna-Skandals
Wie die Zeit am 09.11.2006 berichtete, hat Oskar Lafontaine 1999 als Finanzminister auf offizielle Fragen zur Aufklärung des Leuna-Skandals mit Antworten von Leuna-Eigentümer Elf reagiert. Im Jahr 2006 gab Oskar Lafontaine demzufolge an, er könne sich an die Vorgänge um Leuna nicht mehr erinnern.
[bearbeiten] Bundestagswahlwampf 2005
Im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2005 gelang es Oskar Lafontaine durch das populistische Einstreuen des Wortes Fremdarbeiter in eine seiner Reden, einige Wähler von Rechtsaußen nach links zur PDS/WASG rüberzuziehen.
[bearbeiten] Beziehungen zum Rotlicht-Millieu
Oskar Lafontaine gilt als Liebhaber von leichten Mädchen, deftigem Essen und rotem Wein. 1993 recherchierte der Journalist Kuno Haberbusch für Panorama über Besuche von Oskar Lafontaine in Saarbrücker Nachtlokalen in den 70er Jahren. Oskar Lafontaine wurde von den Medien verdächtigt, als Oberbürgermeister einem befreundeten Bordellbesitzer vor der Steuer beschützt und Informationen über bevorstehende Razzien ins Rotlichtmilieu weitergeleitet haben soll. Oskar Lafontaine bestritt nicht, dass er sich öfter in den Bordellen aufgehalten hatte, wies aber alle Verdächtigungen zurück und kritisierte sie als Schweinejournalismus.
[bearbeiten] Einschränkung der Pressefreiheit
Lafontaine verweigerte die Stellungnahme und verhinderte die Ausstrahlung einer NDR-Reportage zu dem Fall durch eine gerichtliche Verfügung. 1994 setzte er wegen des Schweinejournalismus eine Änderung des saarländischen Presserechts durch, das die redaktionelle Kommentierung von Gegendarstellungen auf derselben Seite verbot. Dem Mitteilungsblatt der saarländischen Jusos erklärte er ausweislich eines in der "Saarbrücker Zeitung" 1992 erschienenen Kommentars: "Ich kritisiere schon lange, dass die Presse selbst keiner Kontrolle unterliegt und auch kaum einer Kritik, dass zweitens Information und kommentar nicht mehr auseinandergehalten werden. Man muss deshalb Wege finden, das zu ändern." ( ROTH (1997): Der Sumpf, S. 252 ff )
[bearbeiten] Links
Arndt Ginzel und Martin Kraushaar am 09.11.2006 in der Zeit: Absahner im Osten
Mein Parteibuch am 23.10.2006: Gerhard Schröder: Entscheidungen. Mein Leben in der Politik - ein Kommentar von Hans-Joachim Selenz
Mein Parteibuch: PDS/WASG zieht Stimmen von CDU und Rechten ab